Dienstag , 17 Oktober 2017
Samsungs Galaxy Tab 10.1: Doch kein Verkaufsverbot

Samsungs Galaxy Tab 10.1: Doch kein Verkaufsverbot

Samsung kann in den USA wieder aufatmen, in einem gestrigen Gerichtsurteil im kalifornischen San Jose wurde das im Juni 2012 erlassene Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 wieder aufgehoben.

Das Gericht stimmt Samsung zu, dass die einzige Grundlage für die einstweilige Verfügung vom 26. Juni die Entscheidung war, dass Samsung wahrscheinlich das Patent D504.889 verletzt. Die Jury hat anders entschieden, schreibt Koh in ihrer Urteilsbegründung.

Doch lange kann sich Samsung über diesen Teilsieg nicht freuen, denn insgesamt sind aktuell von den beiden Rivalen Apple und Samsung rund 50 Klagen eingereicht worden.

Die kleine sicherheitsleistung in Höhe von 2.6 Millionen US-Dollar, welche Apple für die Klage leisten musste, behält das Gericht in den USA nun übrigens ein.

Spannend könnte es übrigens bereits im Dezember werden, denn bereits dann wird eine nächste Klage der beiden verhandelt.

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